Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Stand 09.12.2022

Die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden „AGB“) regeln die Bedingungen für über die Webseite https://metacom.shop (im Folgenden „Webseite“) abgeschlossene Kaufverträge zwischen Frau Annette Kitzinger, Bundesstraße 26, 24988 Oeversee, Deutschland (im Folgenden „Herausgeberin“) und Verbrauchern (§ 13 BGB) oder Unternehmern (§ 14 BGB), die auf der Webseite der Herausgeberin gem. § 2 dieser AGB ein Produkt käuflich erwerben (im Folgenden „Kunde/Kunden“).

§ 1 Geltungsbereich

(1) Für die Geschäftsbeziehung zwischen der Herausgeberin und dem Kunden gelten ausschließlich die nachfolgenden AGB in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.

(2) Für Kunden, welche ein Produkt erwerben, welches Software ist oder enthält, gelten außerdem die für das Produkt vorgesehenen Nutzungsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Die Nutzungsbedingungen werden im Zuge des Bestellprozesses angezeigt und sind zudem unter https://metacom.shop/nutzungsbedingungen/ einsehbar.

(3) Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, die Herausgeberin stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

§ 2 Vertragsschluss und Leistungsbeschreibung

(1) Die auf der Webseite dargestellten Leistungen stellen lediglich die Aufforderung zur Abgabe eines Angebotes und kein verbindliches Angebot dar. Der Kunde kann aus dem Sortiment der Herausgeberin Produkte auswählen und diese über den Button „in den Warenkorb“ in einem so genannten Warenkorb sammeln. Über den Button „Jetzt kaufen“ gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen.

(2) Die Herausgeberin schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung mit dem Betreff „Bestätigung Ihrer Bestellung [Bestellnummer]“ per E-Mail (im Folgenden „Bestellbestätigung“) zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann. Die Bestellung des Kunden gem. § 2 (1) dieser AGB stellt hierbei das Angebot zum Vertragsschluss mit dem jeweiligen Inhalt des Warenkorbs dar. Die Bestellbestätigung stellt die Annahme des Angebots durch die Herausgeberin dar. In dieser wird der Inhalt der Bestellung zusammengefasst. In dieser E-Mail oder in einer separaten E-Mail, jedoch spätestens bei Lieferung der Ware, wird der Vertragstext (bestehend aus Bestellung, AGB, Nutzungsbedingungen und Auftragsbestätigung) dem Kunden von der Herausgeberin zugesandt.

(3) Bei dem Produkt der Herausgeberin handelt es sich um „METACOM 9 Desktop“. METACOM 9 Desktop ist ein Produkt zur Unterstützten Kommunikation, bestehend aus der digitalen Symbolsammlung METACOM 9 und der Software MetaSearch. Der Leistungsumfang ergibt sich ergänzend aus den Nutzungsbedingungen.

(4) Weicht das System des Kunden, auf dem die Produkte der Herausgeberin vom Kunden genutzt werden sollen, von den Systemvoraussetzungen ab, kann die Herausgeberin die Funktionsfähigkeit der Produkte nicht gewährleisten. Die Systemvoraussetzungen sind Vertragsbestandteil und auf der Webseite unter https://metacom.shop/systemvoraussetzungen einsehbar.

§ 3 Lieferung, Warenverfügbarkeit, Zahlungsmodalitäten

(1) Angegebene Lieferzeiten berechnen sich vom Zeitpunkt der Auftragsbestätigung (§ 2 (2) dieser AGB), vorherige Zahlung des Kaufpreises vorausgesetzt. Lieferfristen und Termine sind nur dann verbindlich vereinbart, wenn Sie von der Herausgeberin ausdrücklich als verbindlich bezeichnet werden.

(2) Ist das vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt die Herausgeberin dem Kunden dies ebenfalls unverzüglich mit. Bei einer Lieferungsverzögerung von mehr als zwei Wochen hat der Kunde das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Im Falle einer Lieferverzögerung ist die Herausgeberin zum Rücktritt vom Kaufvertrag berechtigt, wenn die Herausgeberin die Lieferverzögerung nicht zu verschulden hat und ein Vertragspartner (bspw. Lieferanten oder andere Auftragnehmer) der Herausgeberin trotz bestehender Vertragspflichten aus einem kongruenten Deckungsgeschäft nicht geleistet hat. Hierbei wird die Herausgeberin eventuell bereits geleistete Zahlungen des Kunden unverzüglich erstatten.

(3) Es bestehen die folgenden Lieferbeschränkungen: Die Herausgeberin stellt die Downloadversion nur Kunden bereit, die ihren gewöhnlichen Aufenthalt in einem Mitgliedsstaat der EU oder in der Schweiz haben. Die Herausgeberin bietet den Zugang der Lieferung des Produkts auf einem physischen Datenträger (METACOM 9 Desktop auf DVD) nur innerhalb der Bundesrepublik Deutschland an. Die Lieferung des Produkts auf einem physischen Datenträger (METACOM 9 Desktop auf DVD) erfolgt nur, wenn der Kunde eine Lieferadresse innerhalb der Bundesrepublik Deutschland angibt.

(4) Der Kunde kann die Zahlung per Vorkasse (Überweisung) und PayPal vornehmen. Die Zahlung erfolgt über die im Rahmen des Bestellvorgangs ausgewählte Zahlungsmethode. Zahlung per Rechnung ist nur für Schulen, öffentliche Einrichtungen und Behörden möglich.

(5) Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig. Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommt der Kunde bereits durch Versäumung des Termins in Verzug. Wird die Zahlung mittels des vereinbarten Zahlungsmittels nicht erfolgreich ausgeführt oder rückgängig gemacht, wird dem Kunden eine angemessene Nachfrist für den Eingang der Zahlung gesetzt. Wird ein Zahlungsausgleich auch innerhalb der Nachfrist nicht vorgenommen, ist die Herausgeberin berechtigt, vom Kaufvertrag zurückzutreten.

§ 4 Pflichten des Kunden

(1) Für die Installation der Produkte ist allein der Kunde verantwortlich. Die Herausgeberin ist nicht verpflichtet, die Installation des Produkts vorzunehmen. Die §§ 327e, 434 BGB bleiben hiervon unberührt.

(2) Es liegt in der Verantwortung des Kunden, dass der Computer bzw. die Systemumgebung, auf der das Produkt der Herausgeberin genutzt werden soll, die Systemvoraussetzungen (vgl. § 2 (4) dieser AGB) zur Nutzung des Produkts erfüllt.

(3) Für die Anwendung der Symbolsammlung, insbesondere für die Nutzung spezifischer Symbole zur Kommunikation sowie für die Bearbeitung der Symbole ist allein der Kunde verantwortlich. Im Übrigen gelten insoweit die Bestimmungen der Nutzungsbedingungen im Abschnitt A.2.

§ 5 Software

(1) Wenn ein geliefertes Produkt aus Software besteht oder solche enthält, wird diese Software entsprechend der jeweiligen Nutzungsbedingungen (§ 1 (2) dieser AGB) geliefert. Diese Software darf nur insoweit vervielfältigt, adaptiert, übersetzt, zur Verfügung gestellt, vertrieben, verändert, disassembliert, dekompiliert, zurückübersetzt oder mit anderer Software kombiniert werden, als dies durch die Lizenz- oder Nutzungsbedingungen oder die einschlägigen Gesetze, insbesondere § 69 d Abs. 2, 3 und 7 sowie § 69 e UrhG, ausdrücklich gestattet wird.

(2) Der Kunde hat die Herausgeberin von der Haftung sowie von allen Forderungen und Kosten freizustellen, die durch die Verletzung von Schutzrechten Dritter durch den Kunden entstehen.

§ 6 Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises verbleiben die Produkte im Eigentum der Herausgeberin.

§ 7 Preise und Versandkosten

Alle Preise, die auf der Website der Herausgeberin angegeben sind, verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.

§ 8 Sachmängelgewährleistung, Aktualisierungen und Verjährung

(1) Die Herausgeberin haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften (§§ 327 ff. BGB und §§ 434 ff. BGB) soweit die gesetzlichen Voraussetzungen vorliegen.

(2) Ist der Kunde Unternehmer (§ 14 BGB) kann die Herausgeberin im Falle von Sachmängeln wählen, ob zunächst Nacherfüllung durch Beseitigung des Mangels (Nachbesserung) oder durch Lieferung einer mangelfreien Sache (Ersatzlieferung) geleistet wird. Hiervon unberührt bleibt das Recht der Herausgeberin, die Nacherfüllung unter den gesetzlichen Voraussetzungen zu verweigern.

(3) Ist der Kunde Verbraucher (§ 13 BGB) stellt die Herausgeberin gem. § 327f BGB notwendige Aktualisierungen der Produkte (im Folgenden „Aktualisierungen“) bis zu 24 Monate nach der Bereitstellung des Produkts an den Kunden bereit. Ist der Kunde Unternehmer und verkauft der Unternehmer das Produkt vertragsgemäß an einen Verbraucher gelten insoweit ergänzend die §§ 327t, 327u BGB. Die Aktualisierungen dienen dem Erhalt der Vertragsmäßigkeit und der Sicherheit des Produkts. Über die Bereitstellung der Aktualisierungen wird die Herausgeberin den Kunden angemessen informieren. Die Herausgeberin ist nur dann zur Information des Kunden verpflichtet, wenn der Herausgeberin die Information möglich ist. Eine Information des Kunden über eine Aktualisierung ist insbesondere dann unmöglich, wenn der Herausgeberin keine Kontaktdaten des Kunden bekannt sind. Die Durchführung von Aktualisierungen ist Aufgabe des Kunden.

(4) Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungsfrist auf von der Herausgeberin gelieferten Produkte ein Jahr ab dem gesetzlichen Verjährungsbeginn. Diese Verjährungsverkürzung gilt nicht für Schäden, die auf einer grob fahrlässigen oder vorsätzlichen Verletzung der Pflichten, der gesetzlichen Vertreter oder der Erfüllungsgehilfen der Herausgeberin beruhen sowie bei der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit. Die Vorschriften der §§ 327t, 327u BGB sowie § 478 BGB bleiben hiervon unberührt.

§ 9 Haftung

(1) Soweit sich aus diesen AGB einschließlich der nachfolgenden Bestimmungen nichts anderes ergibt, haftet die Herausgeberin bei einer Verletzung von vertraglichen und außervertraglichen Pflichten nach den einschlägigen gesetzlichen Vorschriften.

(2) Die Herausgeberin haftet abweichend von § 9 (1) dieser AGB – gleich aus welchem Rechtsgrund – bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet die Herausgeberin nur

  • für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,
  • für Schäden aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Verpflichtung, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf); in diesem Fall ist die Haftung der Herausgeberin jedoch auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt.

(3) Die sich aus § 9 Abs 2 dieser AGB ergebenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit die Herausgeberin einen Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Ware übernommen hat. Das gleiche gilt für Ansprüche des Kunden nach dem Produkthaftungsgesetz.

(4) Die Regelungen der Absätze (2) und (3) gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen der Herausgeberin.

§ 10 Hinweise zur Datenverarbeitung

Die Herausgeberin hält sich an die einschlägigen datenschutzrechtlichen Bestimmungen. Die Datenschutzinformationen der Herausgeberin können unter https://metacom.shop/datenschutzbelehrung/ abgerufen werden.

§ 11 Besondere Bestimmungen für Unternehmer, Kaufleute, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliche Sondervermögen

(1) Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher – auch internationaler – Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten der Geschäftssitz der Herausgeberin. Die Herausgeberin ist jedoch auch berechtigt, Klage am allgemeinen Gerichtsstand des Kunden zu erheben.

(2) Erwirbt der Kunde ein Produkt der Herausgeberin um dieses an einen Dritten zu Veräußern (im Folgenden „Wiederverkäufer“) darf der Kunde dem Dritten keine weitergehenden Rechte einräumen, als der Kunde selbst erhalten hat. Insoweit gelten vorrangig die Regelungen in den Nutzungsbedingungen unter A.9. Soweit der Wiederverkäufer darüber hinaus dem Dritten weitergehende Rechte einräumt (bspw. eine längere Aktualisierungsdauer als in § 8 (3) dieser AGB vereinbart), ist hierfür allein der Wiederverkäufer verantwortlich.

§ 12 Schlussbestimmungen

(1) Auf Verträge zwischen der Herausgeberin und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts sowie des internationalen Privatrechts Anwendung. Wenn der Kunde die Bestellung als Verbraucher abgegeben hat und zum Zeitpunkt der Bestellung den gewöhnlichen Aufenthalt in einem anderen Land hat, bleibt die Anwendung zwingender verbraucherschützender Rechtsvorschriften dieses Landes von der in § 12 (1) Satz 1 dieser AGB getroffenen Rechtswahl unberührt.

(2) Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften. Soweit dies für eine Vertragspartei eine unzumutbare Härte darstellen würde, wird der Vertrag jedoch im Ganzen unwirksam.

§ 13 Alternative Streitbeilegung

(1) Die Europäische Kommission stellt eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten (sog. „OS-Plattform“) bereit. Die OS-Plattform soll als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertragliche Verpflichtungen, die aus Online-Kaufverträgen erwachsen, dienen. Die Plattform der EU-Kommission zur Online-Streitbeilegung ist unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ erreichbar.

(2) Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir weder bereit noch verpflichtet.

§ 14 Widerrufsrecht

(1) Bei denen auf dieser Webseite abgeschlossenen Verträge handelt es sich um Fernabsatzverträge im Sinne des § 312c BGB. Den Kunden steht daher grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu, wenn er Verbraucher im Sinne des § 13 BGB ist. Die Einzelheiten zum Widerrufsrecht können der Widerrufsbelehrung entnommen werden, die dem Kunden im Rahmen des Bestellvorgangs gesondert übermittelt wird.

(2) Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Computersoftware in einer versiegelten Packung (z.B. METACOM 9 Desktop auf DVD), wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde (§ 312g Abs. 2 Nr. 6 BGB).

§ 15 Informationen gem. § 312i BGB

(1) Der Kunde kann die gewünschten Artikel durch einen Klick auf den Bestellbutton in den Warenkorb legen. Um den Bestellvorgang fortzusetzen, muss der „Warenkorb“ aufgerufen werden. Der Kunde kann in diesem Fenster überprüfen, ob alle Artikel zutreffend (Art und Stückzahl) ausgewählt worden sind. Korrekturen können jederzeit durch das Löschen oder Hinzufügen von Artikeln vorgenommen werden. Zudem können im Rahmen des Bestellvorgangs die Vertragsbedingungen (AGB und Nutzungsbedingungen) sowie die Widerrufsbelehrung eingesehen werden.

(2) Die Beauftragung wird nach Eingabe der Bestell- und Rechnungsdaten sowie der Lieferanschrift mit einem Klick auf dem Button „Jetzt Kaufen“ bestätigt und das Angebot abgegeben. Der Kunde erhält umgehend eine Bestätigung der Beauftragung.

(3) Der Kunde erhält umgehend eine Bestätigung der Bestellung mit dem Hinweis, wann die Artikel voraussichtlich versendet werden. Sollte ein Artikel nicht vorrätig sein, wird dies in der Bestätigung vermerkt; wenn in diesem Fall andere bestellte Artikel lieferbar sind, wird der Bestellvorgang über diese Artikel abgewickelt, es sei denn, der Kunde erteilt eine abweichende Weisung. Das gesetzliche Widerrufsrecht bleibt davon unberührt.

(4) Der Vertragstext wird gespeichert. Auf Wunsch können der Vertragstext sowie die AGB gerne erneut zugesandt werden. Hierzu kann sich der Kunde unter

  • Mail: info (at) metacom-symbole (punkt) de
  • Telefon +49 4630 419
  • Post: Annette Kitzinger, Bundesstraße 26, 24988 Oeversee

an die Herausgeberin wenden und um Übersendung des Vertragstextes bitten. Die AGB und die Nutzungsbedingungen können unabhängig davon jederzeit auf der Webseite eingesehen und gespeichert werden. Die Vertragssprache ist deutsch.